Varese genehmigt Darlehen über 10,8 Millionen für das neue Theater

Kontext

Kurz zusammengefasst

• Der Gemeinderat genehmigt die Haushaltsänderung
• Die Gesamtinvestition steigt auf etwa 22 Millionen Euro
• Das Darlehen bei Cassa Depositi e Prestiti beläuft sich auf 10,8 Millionen
• Die Abstimmung endet mit 19 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen

• Datum → Donnerstag, 1. Oktober
• Ort → Villa Recalcati
• Investition → etwa 22 Millionen Euro
• Ausgabenänderung → etwa 3,35 Millionen Euro
• Darlehen → 10,8 Millionen Euro
• Institution → Cassa Depositi e Prestiti
• Stimmen → 19 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen
• Vorübergehend ersetzter GSE-Beitrag → 1,195 Millionen Euro

Der Gemeinderat von Varese hat die Haushaltsänderung für das neue Theater genehmigt, das auf dem Gelände des ehemaligen Politeama entstehen soll. Die Entscheidung fiel am Donnerstag, 1. Oktober, in der Sitzung in der Villa Recalcati: 19 Ratsmitglieder stimmten dafür und 8 dagegen. Das Ergebnis bestätigte die Spaltung zwischen Mehrheit und Minderheit.

Mit der Änderung wird die Gesamtinvestition auf etwa 22 Millionen Euro erhöht. Die Zahlen stellte die Finanzstadträtin Ivana Buzzetti vor, die zwei Gründe für die Aktualisierung nannte. Der erste betrifft den vorübergehenden Ersatz des GSE-Beitrags für die Verbesserung der Energieeffizienz. Die Rangliste sei derzeit nicht wieder geöffnet, erklärte sie, auch wenn der eingereichte Antrag weiterhin gültig sei. Der zweite Grund ist die erforderliche Anpassung der Preise und der Gesamtplanung des Vorhabens.

Die Änderung und die Finanzierung

Das buchhalterische Ergebnis der Änderung ist eine mit etwa 3,35 Millionen Euro bezifferte Ausgabenänderung. Davon stehen 1,195 Millionen Euro im Zusammenhang mit dem vorübergehenden Wegfall des GSE-Beitrags. Der vorherige Finanzierungsplan sah 500.000 Euro an Provinzbeitrag, 1,5 Millionen Euro an kommunalem Überschuss, 6,27 Millionen Euro Darlehen, 9,4 Millionen Euro Regionalbeitrag und 1,19 Millionen Euro GSE-Beitrag vor.

Mit der neuen Regelung wurde die Finanzierung neu festgelegt. Die 500.000 Euro der Provinz bleiben bestehen, während die Gemeinde 1,5 Millionen Euro aus dem freien Überschuss einbringt. Die Region steuert 9,4 Millionen Euro bei, und das Darlehen wird auf 10,8 Millionen Euro erhöht. Der neue Finanzierungsplan ersetzt den GSE-Anteil vorübergehend durch einen höheren Darlehensanteil, ohne die anderen in der Änderung genannten Beträge zu verändern.

Operative Details

Die Debatte im Stadtrat

Die Oppositionsfraktionen stimmten dagegen und brachten in der Debatte im Stadtrat die bereits im Ausschuss vorgetragenen Argumente erneut vor. Die Lega-Stadträte Monti und Angei stellten vor allem den Standort des Bauwerks in den Mittelpunkt. Ihrer Ansicht nach wäre es vorzuziehen gewesen, das Theater auf der Piazza Repubblica zu erweitern oder dauerhaft zu etablieren, anstatt auf dem Gelände des ehemaligen Politeama eine neue Struktur zu errichten.

Die Uneinigkeit betrifft auch die Eigentumsverhältnisse des Geländes. Die Fondazione Molina hat der Stadt für 90 Jahre ein Erbbaurecht eingeräumt, doch die Immobilie gehört einer anderen Einrichtung als der Stadtverwaltung. Für die Stadträte der Lega fällt diese Besonderheit bei der Bewertung des Projekts ins Gewicht. Zu den Einwänden zählten sie auch die Kosten, die ihrer Ansicht nach von den Einwohnern von Varese und den künftigen Stadtverwaltungen getragen werden müssten.

Im Verlauf der Debatte meldete sich Guido Bonoldi, ein Vertreter von Lavoriamo per Varese, zu Wort. Sein Rückblick auf die Entstehung der Vereinbarung reicht bis ins Frühjahr 2021 zurück, als er Präsident der Fondazione Molina war und die Vereinbarung zwischen der Stiftung und der Stadt unterzeichnete. Die Fondazione, Eigentümerin der Immobilie des ehemaligen Politeama, hatte der Stadt für 90 Jahre ein Erbbaurecht eingeräumt, um im Rahmen der Programmvereinbarung den Bau des neuen Theaters zu ermöglichen.

Dieser Wortbeitrag brachte das Verhältnis zwischen dem Bauvorhaben und dem privaten Grundstück, einen der von der Minderheit beanstandeten Punkte, wieder in die Debatte im Stadtrat. Bonoldi schilderte die Rolle der 2021 unterzeichneten Vereinbarung und die Möglichkeit, die Immobilie des ehemaligen Politeama für das städtische Projekt zu nutzen.

Der Kulturdezernent Enzo Laforgia verwies auf die bereits im Interview mit VareseNews hervorgehobenen Punkte. Seine Position wurde in der Vorstellung zusammengefasst, dass das neue Theater nicht als Theater einer einzelnen Stadtverwaltung, sondern als Theater der gesamten Stadt Varese betrachtet werden sollte. In der Debatte blieben somit die Kritik an Standort, Eigentumsverhältnissen und Kosten und die Auffassung des Bauwerks als städtisches Projekt voneinander getrennt.

Wichtige Punkte

Was jetzt passiert

Das an den Baufortschritt gekoppelte Darlehen

Die genehmigte Haushaltsänderung legt auch fest, wie die neue Finanzierung verwendet werden soll. Das Darlehen über 10,8 Millionen ist ein flexibles Darlehen mit tilgungsfreier Anlaufzeit von Cassa Depositi e Prestiti. Es kann entsprechend dem Baufortschritt ausgezahlt werden, also entsprechend den im Ausgabenzeitplan angegebenen Fortschritten des Vorhabens. Um die Finanzierungskosten zu optimieren, hat die Körperschaft beschlossen, den Betrag auf 7,57 Millionen für das Haushaltsjahr 2027 und 3,23 Millionen für 2028 aufzuteilen.

Die Klausel zur Ausgabenüberprüfung

In den Beschluss wurde außerdem eine Klausel aufgenommen, die mit der nationalen Regelung zur Ausgabenüberprüfung zusammenhängt, auf die als Artikel 1, Absatz 8, des Gesetzes 207/2024 Bezug genommen wird. Die Klausel sieht die Rückstellung von Mitteln für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 vor. Diese Beträge müssen, sobald sie im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellt wurden, für die schrittweise Verringerung des ursprünglich für das Theater genehmigten Darlehensanteils verwendet werden. Der in der Maßnahme angegebene Mechanismus knüpft somit die Verwendung der Mittel an die Feststellung im Rechnungsabschluss und an die anschließende Verringerung des genehmigten Darlehensteils.

Die Quelle stellt außerdem klar, dass der Ersatz des GSE-Beitrags vorübergehend ist und dass der eingereichte Antrag gültig bleibt, auch wenn die Rangliste für Energieeffizienz derzeit offenbar nicht wieder geöffnet ist.

Die im Projekt vorgesehenen Räumlichkeiten

Im Hinblick auf das Bauvorhaben wurde im Ausschuss deutlich, dass die derzeitige Struktur des ehemaligen Politeama vor dem Bau des neuen Theaters abgerissen werden wird. Das Projekt sieht außerdem die Nutzung weiterer angrenzender Räume vor, darunter der ehemalige Standort der Sozialdienstbüros. Bonoldi brachte die Schließung des Tezenis-Geschäfts, das früher das Gebäude nutzte, mit diesem Bedarf in Verbindung: Seiner Erinnerung zufolge hat die Fondazione Molina den Vertrag gerade deshalb nicht verlängert, um die für das Bauvorhaben erforderlichen Räumlichkeiten freizumachen.

Die nach der Abstimmung dargestellte Sachlage umfasst somit die für das Darlehen vorgesehenen Jahresbeträge, die an den Baufortschritt gekoppelte Auszahlung und die Reduzierungsklausel sowie den im Projekt vorgesehenen Abriss des Bestehenden und die Nutzung der nahe gelegenen Flächen.

Quelle: varesenews.it