Busto Arsizio: Lizenz wegen eines Angriffs für 15 Tage ausgesetzt
Der Polizeipräsident von Varese hat die Lizenz einer Bar in Busto Arsizio für 15 Tage ausgesetzt, nachdem es am 20. September in der Nähe eines Paares mit Kinderwagen zu einem Angriff mit Steinwürfen gekommen war; der Verletzte wurde in das Krankenhaus von Gallarate gebracht.
Kontext
Kurz zusammengefasst
- Lizenz vom Polizeipräsidenten von Varese für 15 Tage ausgesetzt
- Angriff am Abend des 20. September in Busto Arsizio
- Steine in der Nähe eines Paares mit Kinderwagen geworfen
- Verletzter in das Krankenhaus von Gallarate gebracht
Wichtige Fakten
- Verfügung → Aussetzung der Lizenz für 15 Tage
- Behörde → Polizeipräsident von Varese
- Ort → Bar in Busto Arsizio
- Einsatz → Polizia di Stato und Carabinieri
- Vorfall → Schlägerei, Steinwürfe und Angriff
- Verletzter → in das Krankenhaus von Gallarate gebracht
- Rechtsgrundlage → Artikel 100 des Tulps
Die Entscheidung nach dem Angriff
Die Polizia di Stato hat dem Inhaber einer Bar in Busto Arsizio die Verfügung zugestellt, mit der der Polizeipräsident von Varese die Aussetzung der Betriebslizenz für 15 Tage angeordnet hat. Die Entscheidung wird mit schwerwiegenden Vorfällen begründet, die Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit verursacht haben.
Der Vorfall, der zu der Verfügung geführt hat, ereignete sich am Abend des 20. September. Ein Streifenwagen der Polizia di Stato und eine Streife der Carabinieri rückten nach der Meldung über eine Schlägerei zu dem Lokal aus. Als sie eintrafen, war der Streit bereits beendet. Die Beamten nahmen die Aussagen der Anwesenden auf und sichteten die Aufnahmen der Videoüberwachung.
Aus den Ermittlungen ging hervor, dass sich kurz zuvor ein gewalttätiger Angriff auf einen Mann ereignet hatte. Einige Personen hatten Steine nach ihm geworfen und dabei unter anderem die körperliche Unversehrtheit eines vorbeikommenden Paares mit einem Kinderwagen gefährdet. Anschließend hatte eines der Gruppenmitglieder den Mann körperlich angegriffen und zu Boden geschleudert.
Für den Verletzten war der Einsatz des medizinischen Personals erforderlich. Nach der Erstversorgung brachte das Personal ihn in das Krankenhaus von Gallarate. Die Zustellung betrifft somit die Lizenz eines Betriebs in Busto Arsizio und erfolgt nach der Rekonstruktion eines Geschehensablaufs, der Steinwürfe und den körperlichen Angriff sowie die Anwesenheit von Passanten, die der Gefahr ausgesetzt waren, umfasst.
Die Verfügung wurde dem Inhaber von der Polizia di Stato mitgeteilt. Die vom Polizeipräsidenten von Varese festgelegte Dauer beträgt fünfzehn Tage und wird mit dem Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit begründet.
Operative Details
Die Ermittlungen des Polizeipräsidiums
Die verwaltungsrechtliche Aufarbeitung nahm ihren Ausgang beim Ersuchen des Polizeikommissariats für öffentliche Sicherheit von Busto Arsizio. Die Meldung betraf insbesondere den schweren Gewaltvorfall, der sich in dem Lokal ereignet hatte, sowie den Einsatz der Ordnungskräfte. Die Untersuchung wurde anschließend von der Verwaltungspolizeiabteilung des Polizeipräsidiums von Varese durchgeführt.
Die ersten Erkenntnisse wurden während des Einsatzes der Streife der Staatspolizei und der Carabinieri-Patrouille gesammelt. Obwohl die Auseinandersetzung bereits beendet war, nahmen die Beamten die Aussagen der Anwesenden auf und sahen sich die Aufnahmen der Videoüberwachung an. Die Ermittlungen brachten ans Licht, was kurz vor der Meldung geschehen war, darunter der Angriff auf den Mann und die Gefahr, die durch das Werfen von Steinen in der Nähe des Paares mit Kinderwagen entstand.
Das Verfahren verweist außerdem auf frühere Vorfälle, die dieselbe Gaststätte betreffen. Den Ermittlungsergebnissen zufolge war die Bar in der Vergangenheit bereits Gegenstand ähnlicher Verfügungen zur Aussetzung der Lizenz gemäß Artikel 100 des Einheitstextes der Gesetze über die öffentliche Sicherheit, des Tulps, gewesen.
Die Beschreibung der Besucher
Ebenfalls den Ermittlungsergebnissen zufolge soll das Lokal ein regelmäßiger Treffpunkt von polizeilich vorbelasteten und sozial gefährlichen Personen sein. Die Quelle bringt diese Situation mit einer daraus resultierenden Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in Verbindung.
Dieser Aspekt ergänzt die Meldung des Polizeikommissariats und die von den Dienststellen des Polizeipräsidiums vorgenommene Rekonstruktion. Die Rolle der verschiedenen Dienststellen wird getrennt angegeben: Das Polizeikommissariat meldete den Vorfall, die Abteilung führte die Untersuchung durch und der Polizeipräsident ordnete die Aussetzung an. Die Maßnahme stützt sich auf die durch die Tätigkeit der Verwaltungspolizeiabteilung gesammelten Erkenntnisse und auf die Schwere des Vorfalls.
Wichtige Punkte
Der weitere Verlauf der Maßnahme
Der von der Quelle beschriebene weitere Verwaltungsverlauf ist die Zustellung der vom Polizeipräsidenten von Varese getroffenen Entscheidung an den Inhaber der Bar. Die Staatspolizei hat die Maßnahme zugestellt, mit der die Aussetzung der Lizenz des Betriebs für 15 Tage angeordnet wurde. Die Maßnahme betrifft somit das öffentlich zugängliche Lokal in Busto Arsizio und hat eine festgelegte Dauer.
Die Grundlage der Entscheidung
Die angegebene Rechtsgrundlage ist Artikel 100 des Einheitstextes der Gesetze über die öffentliche Sicherheit, des Tulps. Dieselbe Bestimmung wird für die bereits gegenüber dem öffentlich zugänglichen Lokal erlassenen früheren Aussetzungsmaßnahmen angeführt. Die Quelle stellt die Anwendung des Artikels in Zusammenhang mit der Notwendigkeit, nach Vorfällen einzugreifen, die Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit verursacht haben.
Der Polizeipräsident von Varese ordnete die Aussetzung an, nachdem er die Schwere der Sachverhalte und die gesammelten Erkenntnisse berücksichtigt hatte. Der erklärte Zweck der Maßnahme ist der Schutz der öffentlichen Ordnung und der Sicherheit der Bürger. Die Anordnung legt eine vorübergehende Aussetzung der Lizenz für fünfzehn Tage fest und verknüpft sie mit dem Schutz der Allgemeinheit.
Die Abfolge der Maßnahmen endet mit der von der Staatspolizei vorgenommenen Zustellung an den Inhaber. Zuvor gab es den Antrag des Polizeikommissariats für öffentliche Sicherheit von Busto Arsizio und die Arbeit der Abteilung für Verwaltungspolizei des Polizeipräsidiums von Varese; nach der Bewertung der Erkenntnisse erließ der Polizeipräsident die in Artikel 100 des Tulps vorgesehene Maßnahme. Das von der Quelle mitgeteilte Ergebnis ist eine vorübergehende Aussetzung der Lizenz, begründet durch die festgestellte Gewalt und die für die öffentliche Ordnung und Sicherheit aufgezeigten Risiken.
Quelle: varesenews.it
Häufig gestellte Fragen
- Welche Maßnahme hat der Polizeipräsident von Varese ergriffen?
- Der Quästor von Varese hat die Aussetzung der Lizenz der Bar von Busto Arsizio für einen Zeitraum von fünfzehn Tagen angeordnet. Die Maßnahme wurde dem Inhaber der öffentlichen Einrichtung von den Mitarbeitern der Staatspolizei mitgeteilt, nachdem der gewalttätige Angriff am Abend des 20. September festgestellt worden war.
- Wann und wo ereignete sich der Angriff, der zur Suspendierung führte?
- Der Angriff ereignete sich am Abend des 20. September in Busto Arsizio, in der Nähe der Bar, die Gegenstand der Maßnahme war. Eine Gruppe von Menschen warf Steine auf einen Mann und gefährdete sogar ein Paar Passanten mit einem Kinderwagen; später schlug einer der Angreifer das Opfer körperlich und warf es auf den Boden.
- Was ist die Rechtsgrundlage für die Maßnahme zur Aussetzung der Lizenz?
- Die Maßnahme stützt sich auf Artikel 100 des Einheitstextes der Gesetze zur öffentlichen Sicherheit (Tulps). Diese Vorschrift ermöglicht es dem Quästor, die Lizenz eines öffentlichen Betriebs auszusetzen, wenn Vorfälle auftreten, die die öffentliche Ordnung und Sicherheit stören, wie im Fall von Schlägereien und dem Werfen von Steinen, die durch die Feststellungen des Polizeipräsidiums festgestellt wurden.