Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte: Entwicklungen Schweiz (Grenzgänger-Leitfaden)

Kontext

In Kürze

• Der Bundesrat hat am 19. Juni 2026 den Fünften Bericht der Schweiz über die Umsetzung des Pakts der Vereinten Nationen über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Pakt I) verabschiedet.
• Der Bericht beschreibt die Maßnahmen in den Bereichen Diskriminierungsbekämpfung, Gleichstellung der Geschlechter und Arbeitsmarktpolitik.
• Die Schweiz hat mehrere internationale Übereinkommen ratifiziert, insbesondere in den Bereichen Arbeitnehmerschutz, geistiges Eigentum und künstliche Intelligenz.

Eckdaten

• Was: Der fünfte Schweizer Bericht über die Umsetzung des Pakts der Vereinten Nationen über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Pakt I)
• Wann: 19. Juni 2026
• Wo: Schweiz
• Wer: Bundesrat
• Betrag: nicht angegeben

Der Bundesrat hat am 19. Juni 2026 den Fünften Bericht der Schweiz über die Umsetzung des Pakts der Vereinten Nationen über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Pakt I) verabschiedet. Der Bericht beschreibt die Maßnahmen in den Bereichen Diskriminierungsbekämpfung, Gleichstellung der Geschlechter und Arbeitsmarktpolitik. Die Schweiz hat mehrere internationale Übereinkommen ratifiziert, insbesondere in den Bereichen Arbeitnehmerschutz, geistiges Eigentum und künstliche Intelligenz.

Jüngste Entwicklungen

Die Schweiz hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte bei der Umsetzung des Paktes I gemacht. Im Jahr 2024 verabschiedete der Bundesrat eine neue

Operative Details

Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte: Entwicklungen Schweiz

Der Bericht über den Stand der Umsetzung des Pakts der Vereinten Nationen über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Pakt I) wurde vom Bundesrat am 19. Juni 2026 verabschiedet. Der Pakt I ist ein internationaler Vertrag, der den Schutz wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte fördert, und die Schweiz hat mehrere internationale Konventionen in diesem Bereich ratifiziert.

Der Bericht beschreibt die Maßnahmen in den Bereichen Diskriminierungsbekämpfung, Gleichstellung der Geschlechter und Arbeitsmarktpolitik. Die Schweiz hat mehrere internationale Übereinkommen ratifiziert, insbesondere in den Bereichen Arbeitnehmerschutz, geistiges Eigentum und künstliche Intelligenz. So hat die Schweiz am 15. Februar 2018 das Internationale Übereinkommen über Arbeitserlaubnisse (ILO) ratifiziert, das Normen zum Schutz von Wanderarbeitnehmern festlegt.

Der Bundesrat hat den Fünften Bericht der Schweiz über die Umsetzung des Paktes I verabschiedet, der eine detaillierte Bewertung der von der Schweiz zur Umsetzung des Paktes ergriffenen Massnahmen enthält. Der Bericht hebt hervor, dass die Schweiz beim Schutz der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte bedeutende Fortschritte erzielt hat, dass jedoch noch Herausforderungen zu bewältigen sind.

Konkretes Beispiel: Die Stadt Genf hat eine Politik der sozialen Eingliederung eingeführt, die die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen vorsieht.

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Wichtige Punkte

Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte: Entwicklungen Schweiz

Der Ausschuss der Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wird die Umsetzung des Paktes I durch die Schweiz prüfen. Weitere Informationen finden Sie im Schweizer Bericht über die Umsetzung des Pakts der Vereinten Nationen über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Pakt I).

Die Schweiz gehörte 1976 zu den ersten Ländern, die den Pakt I ratifizierten und damit ihr Engagement für die Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte aller Bürgerinnen und Bürger unter Beweis stellten. Die Umsetzung des Pakts verlief jedoch langsam und komplex, wobei in einigen Bereichen weitere Anstrengungen erforderlich waren.

Im Jahr 2019 legte die Schweiz einen Bericht über die Umsetzung des Paktes I vor, in dem die erzielten Fortschritte und Verbesserungsbereiche hervorgehoben wurden. Der Bericht schlug auch eine Reihe von Empfehlungen für die Regierung und die lokalen Behörden vor, um die Umsetzung des Pakts zu beschleunigen.

Eines der konkreten Beispiele für die Umsetzung des Paktes I ist die Förderung der Grund- und Berufsbildung. Gemäss den Daten von 2020 haben 95% der Schweizer Schülerinnen und Schüler die Sekundarstufe II abgeschlossen, während 70% eine Berufsausbildung absolviert haben. Es gibt jedoch noch Bereiche, in denen sich die Schweiz verbessern kann, wie die Verringerung von Ungleichheiten beim Zugang zu allgemeiner und beruflicher Bildung.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Gesundheit und Wohlbefinden. Die Schweiz hat einen

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Quelle: seco.admin.ch