Die SEM droht wegen der Erneuerung von SIMIC zum Stillstand zu kommen

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Die SEM droht ohne zusätzliche Ressourcen zum Stillstand zu kommen SIMIC: im Jahr 2024 von etwa 66 auf 193 Millionen geschätzt Das neue System wird nicht vor 2032 betriebsbereit sein

Kontext

Auf einen Blick

  • Die SEM droht ohne zusätzliche Ressourcen zum Stillstand zu kommen
  • SIMIC: im Jahr 2024 von etwa 66 auf 193 Millionen geschätzt
  • Das neue System wird nicht vor 2032 betriebsbereit sein
  • Schweiz-EU-Paket: Anforderungen, die bis 2028 erfüllt werden müssen

Wichtige Fakten

  • → ZEMIC-DATENBANK
  • → 30'000 Nutzer aus Bund, Kantonen und Gemeinden
  • Anfangsbudget → ca. 66 Millionen
  • SEM-Schätzung im Jahr 2024 → 193 Millionen
  • Inbetriebnahme → frühestens 2032

Das Projekt und der Bericht

In dem am Montagabend veröffentlichten Bericht warnt die Eidgenössische Finanzkontrolle, dass das Staatssekretariat für Migration (sem) gelähmt sein könnte, wenn es keine zusätzlichen Mittel für den Umbau seiner Datenbank erhält. Bei dem fraglichen System handelt es sich um das veraltete SIMIC, das die Daten von in der Schweiz ansässigen Ausländern sammelt.

Mit dem Ziel, die Kosten zu senken, hatte das Parlament vor vier Jahren ein Budget zur Finanzierung der Datenbanktransformation bewilligt. Die Schätzungen stiegen jedoch: Im Jahr 2024 bewertete das sem die Kosten für die Erneuerung auf 193 Millionen, während sich das ursprüngliche Budget auf etwa 66 Millionen belief.

ZEMIC hat 30'000 Nutzer in Bund, Kantonen und Gemeinden. Die Daten zeigen, dass die Datenbank die drei im Bericht angegebenen Verwaltungsebenen umfasst, ohne dass die Quelle die Benutzer untereinander aufteilt oder beschreibt, welche Vorgänge sie über das System ausführen.

Der Bericht warnt davor, dass das Problem nicht nur die Transformation der Datenbank betrifft, sondern auch die Fähigkeit des sem, seine Aktivitäten zu gewährleisten, gefährdet ist.

Operative Details

Der Vergleich der angegebenen Werte erfordert, den Voranschlag, die Neubewertung und die Perspektive hinsichtlich der Verzögerungen voneinander getrennt zu betrachten. Der erste Bezugspunkt ist das vor vier Jahren vom Parlament bewilligte Budget von etwa 66 Millionen. Der zweite ist die von der SEM im Jahr 2024 erstellte Schätzung von 193 Millionen. Der Bericht fügt hinzu, dass die Erneuerung viermal so viel kosten dürfte wie die ursprüngliche Planung. Die Quelle bietet keine Aufschlüsselung der Ausgabenposten und weist dem Bund, den Kantonen oder den Gemeinden keine separaten Beträge zu.

Drei Zahlen zum Verständnis des Projekts

Table 1: Posten
PostenAngegebener Wert
Ursprünglicher Voranschlagetwa 66 Millionen
SEM-Schätzung im Jahr 2024193 Millionen
Zusätzliche Kosten bei Verzögerungen25 Millionen pro Jahr
Betriebsaufnahme des neuen Systemsnicht vor 2032

Der Wert von 25 Millionen ist keine neue Gesamtschätzung für die Erneuerung: Das Dokument stellt ihn als jährliche Zusatzkosten dar, die aus weiteren Verzögerungen entstehen könnten. Auch 2032 wird als zeitliche Grenze angegeben: Das neue System wird nicht vor diesem Jahr betriebsbereit sein. Die beiden Informationen voneinander zu unterscheiden, verhindert, dass die Projektkosten mit den potenziellen Kosten seiner Verschiebung verwechselt werden.

Die Datenbank hat zudem einen klar definierten administrativen Umfang: Sie erfasst Daten von in der Schweiz wohnhaften ausländischen Staatsangehörigen und wird von 30'000 Nutzern in Bund, Kantonen und Gemeinden verwendet. Der Text legt nicht fest, wie die Umstellung den Zugang der Nutzer verändern wird, welche Funktionen übertragen werden oder bei welchen Diensten es zu Unterbrechungen kommen könnte. Die einzige ausdrücklich genannte Auswirkung ist das Risiko, dass die SEM ihre Tätigkeit nicht mehr aufrechterhalten kann.

Wichtige Punkte

Der Bericht verlagert dann den Fokus von den reinen Zahlen auf die Organisationsfähigkeit des sem. Das Institut muss bis 2028 die Anforderungen des Pakets Schweiz-EU erfüllen. Um dieses Ziel zu erreichen, heißt es in dem Dokument, dass die notwendigen Humanressourcen mit äußerster Dringlichkeit sichergestellt werden müssen. Im Text werden jedoch weder die Personalstärke noch die einzelnen Aktivitäten, die in diesen Anforderungen enthalten sind, präzisiert.

Fonds und institutionelle Reaktion

Im Rahmen des Entlastungsplans 2027 hat der Bundesrat die Mittel für die Erneuerung des Systems gekürzt. Der Bericht verweist auf weitere Kürzungen, die für 2029 und 2030 geplant sind. In dem Dokument sind diese Kürzungen mit der von der Eidgenössischen Finanzkontrolle geforderten Projektrevision verbunden, die die Arbeitsbelastung und die Kosten der verschiedenen Projekte als zu niedrig einschätzt.

Es wird empfohlen, die Planung des sem komplett zu überarbeiten. In seiner Stellungnahme versichert das Sekretariat, dass es die notwendige Überprüfung bereits eingeleitet hat, damit es mit den Arbeiten fortfahren kann, sobald der Beschluss über das Paket Schweiz-EU gefasst ist. Die Quelle dokumentiert dann eine eingeleitete interne Revision und einen noch notwendigen Entscheidungsschritt, gibt jedoch nicht an, wann die Entscheidung getroffen wird, welche zusätzlichen Ressourcen zugewiesen werden oder welchen Zeitplan die Arbeiten haben werden.

Quelle: rsi.ch

Häufig gestellte Fragen
Was ist SIMIC und wer verwendet es?
SIMIC ist die veraltete Datenbank des Staatssekretariats für Migration. Sie sammelt die Daten von ausländischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in der Schweiz und zählt 30'000 Nutzerinnen und Nutzer zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden. Die Quelle teilt die Benutzer nicht auf diese drei Ebenen auf und gibt nicht an, welche Aktivitäten sie durch das System ausführen. Der Umbau wurde mit einem Budget finanziert, das vor vier Jahren vom Parlament genehmigt wurde.
Wie sehr hat sich die Schätzung für die Erneuerung geändert?
Das ursprüngliche Budget betrug rund 66 Millionen. Im Jahr 2024 hat das sem die Erneuerung auf 193 Millionen neu bewertet, wie die Eidgenössische Finanzkontrolle feststellte. Der Bericht berichtet auch, dass das Projekt viermal so viel kosten sollte wie ursprünglich prognostiziert. Die Quelle enthält keine Aufschlüsselung der den verschiedenen Verwaltungsebenen zugeordneten Ausgabenposten oder Beträge.
Wann wird das neue System betriebsbereit sein?
Das neue System wird nicht vor 2032 betriebsbereit sein. Das Dokument weist auch darauf hin, dass weitere Verzögerungen zusätzliche Kosten in Höhe von 25 Millionen pro Jahr verursachen könnten. Ein genaueres Datum für die Inbetriebnahme ist nicht angegeben und ein Zwischenplan der Arbeiten wird nicht beschrieben. Der Bericht verknüpft diese Risiken mit der Transformation der Datenbank und der Fähigkeit des sem, seine Aktivitäten abzusichern.
Warum werden zusätzliche Ressourcen für das SEM benötigt?
Der Bericht weist darauf hin, dass das sem bis 2028 die Anforderungen des Pakets Schweiz-EU erfüllen muss und dafür die notwendigen Humanressourcen dringend sichergestellt werden müssen. Die Eidgenössische Finanzkontrolle hält die Arbeitsbelastung und die Kosten der Projekte für unterbewertet und empfiehlt eine umfassende Planungsrevision. Das sem gibt an, es initiiert zu haben.

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