Arbeitslosigkeit an der Grenze - Brüssel steuert ein neues Kapitel ein (Grenzgänger-Leitfaden)

Kontext

Kurz gesagt, die Europäische Union (EU) und die Schweiz haben mit der Verordnung 883 ein neues Abkommen über die soziale Sicherheit erzielt, das die Präzedenzfälle von 2004 und 2009 aktualisiert. Mit der Reform wird die Regelung für Arbeitslosenunterstützung für Grenzgänger eingeführt, die nun in mehr als 10 europäischen Ländern, darunter die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island, in Kraft ist. Die Schweiz ist zudem kein Mitglied der Europäischen Union/des Europäischen Raumes (EU/EWR), sondern hat am 23. Dezember 2020 das letzte Grenzgängerabkommen unterzeichnet, das am 1. Januar 2024 in Kraft tritt.

Eckdaten

In der Schweiz war die Arbeitslosenquote in den letzten Jahren stabil oder rückläufig, während sie in anderen europäischen Ländern wie Griechenland und Italien gestiegen ist. Dies könnte zu einem Anstieg der Arbeitslosenunterstützungsansprüche bei Grenzgängern führen, insbesondere wenn ihre Erwerbstätigkeit in der Schweiz nicht wiederhergestellt werden kann. Beispielsweise könnte die Gastronomie vom Lockdown aufgrund des Gesundheitsnotstands betroffen sein.

Die Schweiz hat eine praktische Empfehlung zur Unterstützung von Grenzgängern bei der Bearbeitung von Arbeitslosenunterstützungsansprüchen erarbeitet. Dieses Dokument enthält eine operative Checkliste für Arbeitnehmer, die nach einer Zeit der Arbeitslosigkeit ihre Erwerbstätigkeit wieder aufnehmen möchten. Zum Beispiel müssen Grenzgänger einen detaillierten Arbeitsplan vorlegen, der Informationen über die Art der Aktivitäten enthält, die sie beabsichtigen

Operative Details

Bei der Arbeitslosigkeit von Grenzgängern öffnet sich eine neue Front mit Brüssel, wo die neue Disziplin auf Nicht-EU-Länder ausgedehnt werden könnte, wenn auch ohne Automatismen. Die Reform, die 2009 angekündigt und 2004 perfektioniert wurde, zielt darauf ab, den Arbeitsmarkt von der Monopolmacht der großen Konzerne zu befreien und die Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu fördern.

Die neue Regelung sieht die Auslieferung des Sozialschutzes für nichtansässige Arbeitnehmer vor und fördert die Integration und Beschäftigung in der Schweiz. So hat der Kanton Graubünden mit einer Arbeitslosenquote von 2,7% für Grenzgänger gegenüber 10,1% für gebietsfremde Zuwanderer bereits eine ähnliche Maßnahme erlebt.

In den Nachbarkantonen könnte die Reform zu mehr Wettbewerb und einer Diversifizierung der Volkswirtschaften führen. So hat der Kanton Tessin bereits mit einem System von bezahlten Teilzeiturlauben für Grenzgänger experimentiert, was zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit und einer Steigerung der Produktivität geführt hat.

Obwohl die neue Disziplin Vorteile bringen kann, gibt es noch einige offene Fragen. Zum Beispiel gibt es noch keine Automatismen, die Grenzgängern helfen, in der Schweiz Arbeit zu finden, während es noch Vorurteile und kulturelle Barrieren gibt, die die Integration behindern. Aus diesem Grund ist es wichtig, weiterhin mit der Schweizer Regierung und in Brüssel zusammenzuarbeiten, um Fairness und soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Reform

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Wichtige Punkte

Zur Arbeitslosigkeit der Grenzgänger eröffnet sich mit Brüssel eine neue Front

Die Schweiz mit über 1 Million Grenzgängern ist stark von der neuen EU/EWR-Verordnung 883 betroffen, die bereits jetzt über die Grenzen der Europäischen Union hinaus gilt und am 1. Januar 2024 in Kraft tritt. Die neue Grenzgängervereinbarung, die am 23. Dezember 2020 unterzeichnet wurde, sah eine Reihe von Reformen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und des sozialen Schutzes von Grenzgängern vor, darunter die Einführung einer neuen Regelung für Arbeitslosenunterstützung.

Diese Reform, die die früheren Verordnungen von 2004 und 2009 aktualisiert, wird ein flexibleres und transparenteres System für Leistungen bei Arbeitslosigkeit einführen, das die Zahlung eines Mindestbetrags von 60% des Grundeinkommens für Einzelpersonen und 80% für Familien vorsieht. Darüber hinaus enthält das neue Abkommen eine Reihe von Maßnahmen zur Erleichterung des Zugangs zum Sozialschutz und zum Arbeitsmarkt, wie die Einführung eines einheitlichen und gemeinsamen Grenzarbeitnehmerregisters zwischen der Schweiz und der EU/dem EWR.

Beiträge zur Arbeitswelt

Eine der wichtigsten Neuerungen der Neuen Grenzgängervereinbarung betrifft die Reform des Beitragssystems für Grenzgänger. Gegenwärtig tragen Grenzgängerinnen und Grenzgänger zum schweizerischen Beitragssystem bei und können bei Arbeitslosigkeit wie andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Schweiz Leistungen bei Arbeitslosigkeit beziehen. Das neue Abkommen sieht vor, dass Grenzgänger, die

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Quelle: cdt.ch