Tremate i bilanci: la tassa sulla salute per i vecchi frontalieri (Grenzgänger-Leitfaden)

Kontext

In Kürze - Die Gesundheitsabgabe ist ein Gesundheitsbeitrag, der vom italienischen Parlament in das Haushaltsgesetz 2024 eingeführt wurde - Die Schlussfolgerung der Schweizer Experten ist, dass die Maßnahme in jeder Hinsicht eine Steuer darstellt und bei Anwendung durch die Regionen gegen internationale Abkommen verstoßen würde Die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger ist ein Gesundheitsbeitrag, der vom italienischen Parlament in das Haushaltsgesetz 2024 eingeführt wurde. Die Schweizer Experten kommen zu dem Schluss, dass die Maßnahme in jeder Hinsicht eine Steuer darstellt und bei Anwendung durch die Regionen gegen internationale Abkommen verstoßen würde. Schütteln Sie die Haushalte der Gemeinden: die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger Am 1. Januar 2024 tritt das italienische Haushaltsgesetz in Kraft und führt die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger ein. Dieser Gesundheitsbeitrag soll die Gesundheitskosten für italienische Staatsbürger decken, die seit mehr als 10 Jahren im Land wohnen, aber noch nicht die Rente erreicht haben. Die Schweizer Experten kommen jedoch zu dem Schluss, dass die Maßnahme in jeder Hinsicht eine Steuer darstellt und bei Anwendung durch die Regionen gegen internationale Abkommen verstoßen würde. Schweizer Experten argumentieren, dass es sich bei der Gesundheitsabgabe nicht um einen reinen Gesundheitsbeitrag handelt, sondern um eine Abgabe, die gegen internationale Abkommen verstösst. Insbesondere sieht das Haager Übereinkommen von 1954, das den Schutz von Kulturgut bei Konflikten regelt, keine Möglichkeit vor, * Wird die alte Grenzgänger-Gesundheitsabgabe nicht erhoben, muss die Gemeinde Bern in der Schweiz die Abgabe nicht nach dem Einkommen des Steuerpflichtigen berechnen und ab dem 1. Januar 2024 nicht mehr erheben. „Die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger ist ein Gesundheitsbeitrag, der ab dem 1. Januar 2024 von den italienischen Regionen erhoben wird. Seine Anwendung ist für italienische Staatsbürger vorgesehen, die seit mehr als 10 Jahren im Land wohnen, aber noch keine Rente erreicht haben.“ >Giovanni Legnini, Experte für internationales Recht Die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger ist ein Gesundheitsbeitrag, der ab dem 1. Januar 2024 von den italienischen Regionen erhoben wird. Seine Anwendung ist für italienische Staatsbürger vorgesehen, die seit mehr als 10 Jahren im Land leben, aber noch keine Rente erreicht haben. Die Steuer wird auf der Grundlage des Einkommens des Steuerpflichtigen berechnet und wird auf Regionen angewendet, die die im Haushaltsgesetz 2024 festgelegten Gesundheitsausgabenziele noch nicht erreicht haben.

Operative Details

Eckdaten

• Was: Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger
• Wann: 2024
• Wo: Italien
• Wer: Italienisches Parlament
• Betrag: noch nicht angegeben

Die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger ist ein vom italienischen Parlament im Haushaltsgesetz 2024 eingeführter Gesundheitsbeitrag. Diese Maßnahme wurde von Schweizer Experten kritisiert, die eine solche Steuer als Steuer betrachten und, wenn sie von den Regionen erhoben wird, gegen internationale Abkommen verstoßen würde.

Die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger betrifft Schweizer Staatsangehörige, die seit mehr als 10 Jahren in Italien leben und über 65 Jahre alt sind. Nach dem Gesetz müssen sie einen monatlichen Gesundheitsbeitrag zahlen, der zur Deckung der Kosten ihrer Gesundheitsversorgung verwendet wird. Die Schweizer Experten argumentieren jedoch, dass es sich bei dieser Steuer um eine Steuer handelt und dass sie nicht im Einklang mit internationalen Abkommen steht.

Im Kanton Tessin zum Beispiel gibt es rund 30 '000 Schweizer Bürger, die seit mehr als 10 Jahren in Italien leben. Sollte die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger erhoben werden, könnte dies zu höheren Lebenshaltungskosten für diese Bürger führen, die gezwungen sein könnten, ihre Kosten zu senken, um den Gesundheitsbeitrag bezahlen zu können.

Zudem könnte die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger auch negative Auswirkungen auf Schweizer Gemeinden haben, die unter steigenden Geldströmen nach Italien leiden könnten. Experten gehen davon aus, dass dies zu einer

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Wichtige Punkte

Praktische Implikationen

• Wenn die Gesundheitssteuer von den Regionen erhoben wird, könnte sie gegen internationale Abkommen verstoßen.
• Der Staatsrat der Republik und des Kantons Tessin hat die Ergebnisse eines Rechtsgutachtens zur sogenannten "Gesundheitsabgabe" bekannt gegeben.

Die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger ist ein vom italienischen Parlament im Haushaltsgesetz 2024 eingeführter Gesundheitsbeitrag. Die Schweizer Experten kommen zu dem Schluss, dass die Maßnahme in jeder Hinsicht eine Steuer darstellt und bei Anwendung durch die Regionen gegen internationale Abkommen verstoßen würde.

Am 7. Dezember 2023 gab der Staatsrat der Republik und des Kantons Tessin die Ergebnisse eines Rechtsgutachtens zur sogenannten "Gesundheitsabgabe" bekannt. Dem Gutachten zufolge würde die italienische Maßnahme gegen internationale Abkommen verstoßen, insbesondere gegen die Artikel 3 und 4 des Abkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union vom 26. Oktober 2004. Diese Artikel legen fest, dass die EU-Mitgliedstaaten keine Steuern oder Abgaben auf Schweizer Staatsangehörige erheben dürfen, die im Land wohnen.

Die Gesundheitsabgabe für alte Grenzgänger ist ein Gesundheitsbeitrag von 150 Euro pro Jahr für jeden Begünstigten. Dem Gutachten zufolge handelt es sich bei diesem Beitrag nicht um einen einfachen Gesundheitsbeitrag, sondern um eine Steuer, die bei Anwendung durch die Regionen gegen internationale Abkommen verstoßen würde.

Konkrete Beispiele

• Ein 65-jähriger Schweizer mit Wohnsitz im Kanton Tessin und einem Jahreseinkommen von 50.000 Euro

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Quelle: ilgiorno.it