Swatch schlägt Samsung: 11,6 Mio. Entschädigung (Grenzgänger-Leitfaden)

Nahaufnahme von Luxus-Uhrengehäusen und mechanischen Komponenten in professioneller Studiofotografie

Ein britisches Gericht verurteilt Samsung zur Zahlung von 11,6 Millionen Dollar wegen Verletzung von Schweizer Uhrenmarken im Galaxy App Store zwischen 2015 und 2019.

Kontext

In Kürze

  • Britisches Gericht: Samsung muss 11,6 Millionen Dollar an die Swatch Group zahlen
  • Motiv: Nachahmung ikonischer Marken in der Galaxy Store App (2015-2019)
  • 160.000 Downloads im Vereinigten Königreich und in der EU; 10 betroffene Schweizer Marken

Eckdaten

  • Was : Urteil wegen Markenverletzung von Digitaluhren
  • Wann: 26. August (veröffentlicht vom Hohen Gerichtshof von England und Wales)
  • Wo: London (britisches Gericht); Klägerin Swatch in Biel (BE), Beklagte Samsung (Korea)
  • Wer: Swatch Group vs. Samsung Electronics
  • Betrag: 11,6 Mio. USD (9,4 Mio. CHF)
  • Erstanfrage: Swatch verlangte 170 Millionen; Samsung bot 301 Dollar an
  • Beteiligte Marken: Breguet, Blancpain, Jaquet Droz, Glashütte Original, Omega, Longines, Tissot, Hamilton, Mido, Swatch
  • Geschätzte Einleitungen: Etwa 160.000 in Großbritannien und der Europäischen Union

Swatch hat in London den Rechtsstreit gewonnen, den sie seit Jahren gegen Samsung wegen der Fälschung von Zifferblättern von Digitaluhren führt. Das britische Gericht ordnete an, dass der südkoreanische Technologiekonzern 11,6 Millionen Dollar, also rund 9,4 Millionen Franken, an die Schweizer Uhrenfirma zahlen muss. Das Urteil wurde am 26. August vom High Court of Justice of England and Wales veröffentlicht.

Die Diskrepanz zwischen den Ansprüchen ist enorm. Die Swatch Group verlangte 170 Millionen Dollar wegen Markenverletzungen, Samsung Electronics zahlte nur 301 Dollar. Die britische Justiz hat über einen Betrag

Operative Details

Die Bedeutung des Markenschutzes im digitalen Handel

Das britische Urteil stellt einen bedeutenden Sieg für den internationalen Markenschutz der Schweiz dar. Die Schweizer Uhrenindustrie, die sich auf den Jura und andere Schweizer Regionen konzentriert, ist insbesondere im Zusammenhang mit digitalen Plattformen und dem mobilen Handel einer der weltweit am stärksten nachgeahmten Uhrenindustrie ausgesetzt. Die zehn beteiligten Marken - von Omega bis Tissot, von Longines bis Breguet - sind erkennbare Ikonen des „Made in Switzerland“ und stehen für einen jahrhundertealten Ruf.

Das britische Gericht erkannte den durch die 160.000 rechtswidrigen Downloads verursachten Schaden an, verurteilte Samsung jedoch nicht zu der beantragten Obergrenze. Dieser Kompromiss zeigt, wie die internationale Justiz zum einen den Reputations- und Handelsschaden der ursprünglichen Markeninhaber ausgleicht; zum anderen die Verhältnismäßigkeit zur tatsächlichen Zahl der Verstöße. Der Betrag von 11,6 Millionen Dollar - gut mehr als die von Samsung vorgeschlagenen 301 Dollar - ist ein Zeichen dafür, dass digitale Plattformen sich der Verantwortung für gefälschte Inhalte, die unter ihrer Verwaltung vertrieben werden, nicht entziehen können.

Implikationen für die Schweizer Wirtschaft und Beschäftigung

Swatch Group beschäftigt Tausende von Menschen in der Schweiz, insbesondere in Biel, in Produktion, Forschung und Entwicklung. Der Markenschutz ist unerlässlich, um den Wert des Produktionsportfolios des Unternehmens zu erhalten und

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Wichtige Punkte

Die noch offenen Verfahren in den USA

Das britische Urteil beendet den Konflikt zwischen Swatch und Samsung nicht. In den USA haben die gleichen zehn Marken der Swatch Group vor den Gerichten in New York ein separates Verfahren gegen Samsung eingeleitet. Dieses Verfahren ist noch im Gange und könnte je nach amerikanischer Rechtsprechung zu weiteren Verurteilungen oder unterschiedlichen Entwicklungen führen.

Das bedeutet, dass das südkoreanische Unternehmen auf dem US-Markt, wo der Galaxy App Store eine beträchtliche Verbreitung gefunden hat, weiteren Schadenersatzansprüchen gegenüberstehen könnte. Die geografische Fragmentierung der - abgeschlossenen, laufenden - britischen, US-amerikanischen Verfahren ist typisch für das internationale Markenrecht, wo es außerhalb der Europäischen Union keine einzige supranationale Behörde gibt. Jede Gerichtsbarkeit wendet ihr eigenes Recht an, was zu längeren Fristen und höheren Rechtskosten für beide Parteien führt.

Wie Schweizer Unternehmen Marken schützen

Die Affäre Swatch-Samsung veranschaulicht die defensiven Strategien, die Schweizer Unternehmen anwenden, um ihre Marken in einer zunehmend vernetzten digitalen Wirtschaft zu schützen. Die internationale Eintragung bei Patent- und Markenämtern stellt die erste Verteidigungslinie dar. Die laufende Überwachung digitaler Plattformen - schnelle Identifikation gefälschter Anwendungen oder Produkte - erfordert jedoch erhebliche Ressourcen.

Sobald ein Verstoß festgestellt wurde, bleibt der Rechtsbehelf bestehen

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Quelle: tio.ch

Häufig gestellte Fragen
Welche 10 Swatch-Marken waren am Urteil des britischen Gerichts beteiligt?
Die 10 im Urteil genannten Marken der Swatch-Gruppe sind: Breguet, Blancpain, Jaquet Droz, Glashütte Original, Omega, Longines, Tissot, Hamilton, Mido und Swatch selbst. All diese Marken wurden zwischen 2015 und 2019 in herunterladbare Apps aus dem Samsung Galaxy App Store kopiert.
Wie viel hat Samsung für die Markenverletzung zu zahlen?
Das britische Gericht ordnete an, dass Samsung 11,6 Millionen Dollar (umgerechnet rund 9,4 Millionen Schweizer Franken) für die Markenverletzung von Swatch zahlen muss. Swatch hatte zunächst 170 Millionen Dollar gefordert, Samsung bot nur 301 Dollar an. Das Gericht entschied sich für einen Zwischenbetrag, der jedoch für die Branche von Bedeutung ist.
Wie viele Personen haben die gefälschten Apps heruntergeladen?
Gefälschte Apps wurden in Großbritannien und der Europäischen Union zwischen Oktober 2015 und Februar 2019 rund 160.000 Mal heruntergeladen. Alle imitierten die Digitaluhr-Zifferblätter der Kultmarken der Swatch Group. Einige waren kostenlos erhältlich, andere kostenpflichtig.
Ist der Rechtsstreit zwischen Swatch und Samsung beendet?
Nein. Während das britische Urteil rechtskräftig ist (auch in der Berufung im Jahr 2023 bestätigt), läuft in den USA noch ein separates Verfahren vor den Gerichten in New York, an dem die gleichen 10 Swatch-Marken gegen Samsung beteiligt sind. Dieses amerikanische Verfahren könnte je nach lokaler Rechtsprechung zu weiteren Entschädigungen oder abweichenden Entwicklungen führen.
Wer hat die gefälschten Apps entwickelt?
Dem Urteil zufolge wurden die Anwendungen von Dritten entwickelt, nicht direkt von Samsung. Das britische Berufungsgericht entschied jedoch im Jahr 2023, dass dies das Urteil nicht änderte: Samsung bleibt dafür verantwortlich, die gefälschten Apps in seinem Galaxy App Store anzubieten und zu vertreiben, ohne deren Markenkonformität zu überprüfen.

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