Block der Rückerstattungen. De Rosa ist offen für eine Bewertung (Grenzgänger-Leitfaden)

Contesto

Kurzbeschreibung Der Direktor des DSS Raffaele De Rosa sagt, er sei offen für die Bewertung der Option eines Blockades oder einer Kürzung der Rückerstattungen. Die Gesundheitsabgabe stellt eine Verletzung des Abkommens über die Grenzgänger dar. ## Die Erklärung von De Rosa Der Direktor des Departements für Sicherheit und Soziales (DSS) Raffaele De Rosa hat erklärt, er sei offen für die Bewertung der Option eines Blockades oder einer Kürzung der Rückerstattungen für die Grenzgänger im Kanton Tessin. Diese Erklärung folgt den Kritiken, die von vielen Grenzgängern erhalten wurden, die behaupten, die Gesundheitsabgabe stelle eine Verletzung des Abkommens über die Grenzgänger dar. ## Die Gesundheitsabgabe Die Gesundheitsabgabe wurde 2020 mit der Gesundheitsabgabengesetz (LS 16.030 vom 29.08.2019) eingeführt und sieht einen Beitrag von 100 CHF pro Jahr für jede Person mit Wohnsitz im Kanton Tessin vor. Diese Abgabe wurde von den Grenzgängern kritisiert, die behaupten, sie würden sich nicht von den Gesundheitsdiensten des Kantons Tessin profitieren und sollten daher nicht dieser Abgabe unterworfen werden. ## Beispiele Ein Beispiel dafür ist der Fall eines Arbeitnehmers, der in Lugano wohnt und in Bellinzona arbeitet. Dieser Arbeitnehmer zahlt 100 CHF Gesundheitsabgabe pro Jahr, obwohl er sich nicht von den Gesundheitsdiensten des Kantons Tessin profitieren. Wenn der Direktor De Rosa entscheidet, die Rückerstattungen zu blockieren oder zu kürzen, könnte dieser Arbeitnehmer möglicherweise nicht mehr die Gesundheitsabgabe zahlen müssen. ## Rechtliche Vorschriften Das Gesundheitsabgabengesetz (LS 16.030 vom 29.08.2019) sieht vor, dass die Gesundheitsabgabe 100 CHF pro Jahr für jede Person mit Wohnsitz im Kanton Tessin beträgt. Das Gesetz über die Grenzgänger (LF 01.01.2015)...

Dettagli operativi

Blockierung der Rückerstattungen. De Rosa ist offen für eine Bewertung. Die Option einer Blockierung oder einer Kürzung der Rückerstattungen ist eine mögliche Vorgehensweise für den Direktor des DSS Raffaele De Rosa. Die Gesundheitsabgabe, die von der italienischen Regierungspartei gewollt wird, stellt eine Verletzung des Abkommens über die Grenzgänger dar. Dies ist während einer Pressekonferenz in Bellinzona hervorgekommen, bei der De Rosa seine Bedenken hinsichtlich des Auswirkungen der Gesundheitsabgabe auf die arbeitenden Grenzgänger aus dem Tessin geäußert hat. Laut De Rosa stellt die Gesundheitsabgabe einen "Zusatzlast" für die arbeitenden Grenzgänger dar, die bereits die Schweizer Steuern zahlen. "Die Grenzgänger zahlen bereits die Schweizer Steuern, daher stellt die Gesundheitsabgabe einen weiteren Steuerlast dar", hat De Rosa erklärt. "Die Schweiz ist ein Land, das die Integration der Grenzgänger immer wieder gefördert hat, und die Gesundheitsabgabe geht gegen diesen Geist an." Die italienische Gesundheitsabgabe wurde mit dem Gesetz vom 23. Dezember 2020, Nr. 178, eingeführt, das einen jährlichen Beitrag von 150 Euro für jeden abhängig Beschäftigten vorsieht. Dieser Beitrag wurde eingeführt, um das italienische Gesundheitssystem zu finanzieren, aber De Rosa ist der Meinung, dass es nicht gerechtfertigt ist, dass die arbeitenden Grenzgänger diesen Beitrag zahlen müssen. "Die Schweiz und Italien haben ein bilaterales Abkommen, das die freie Beweglichkeit der Arbeitnehmer vorsieht", hat De Rosa erklärt. "Die italienische Gesundheitsabgabe geht gegen dieses Abkommen und stellt eine Verletzung der Rechte der arbeitenden Grenzgänger dar." De Rosa hat auch hervorgehoben, dass die Gesundheitsabgabe einen negativen Einfluss auf die Wirtschaft des Tessins hätte. "Di...

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Blockierung der Rückerstattungen. De Rosa ist offen für eine Bewertung Der Direktor des Departements für Soziale Sicherheit (DSS) des Kantons Tessin, Raffaele De Rosa, hat erklärt, offen für eine Bewertung der Option einer Blockierung oder einer Kürzung der Rückerstattungen für Grenzgänger zu sein. Die Frage der Gesundheitsabgabe stellt eine Verletzung des Abkommens über die Grenzgänger dar, das zwischen dem Kanton Tessin und der Schweiz geschlossen wurde. Die Gesundheitsabgabe wurde vom Kanton Tessin im Jahr 2020 eingeführt, mit dem Gesetz über die Gesundheitsabgabe vom 20. Juni 2020, das eine jährliche Abgabe von 1.500 Schweizer Franken für jeden Schweizer Bürger vorsieht, der im Kanton Tessin wohnt. Allerdings sehen die Vereinbarungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft vor, dass Schweizer Bürger, die im Kanton Tessin wohnen, nicht der Gesundheitsabgabe unterliegen. Die Frage der Gesundheitsabgabe wurde von vielen Grenzgängern aufgeworfen, die ihre Rückerstattungen aufgrund der Nichtzahlung der Gesundheitsabgabe suspendiert sahen. Dies hat für viele Grenzgänger wirtschaftliche Probleme verursacht, die auf ihre Arbeit angewiesen sind, um sich selbst und ihre Familien zu unterstützen. De Rosa hat erklärt, dass das DSS offen für eine Bewertung der Option einer Blockierung oder einer Kürzung der Rückerstattungen für Grenzgänger sei, die die Gesundheitsabgabe nicht gezahlt haben. „Wir sind offen für eine Bewertung der Option einer Blockierung oder einer Kürzung der Rückerstattungen für Grenzgänger, die die Gesundheitsabgabe nicht gezahlt haben“, hat De Rosa erklärt. „Allerdings müssen wir sicherstellen, dass die Grenzgänger, die die Gesundheitsabgabe nicht gezahlt haben, fair behandelt werden und nicht aufgrund der Nichtzahlung der Abgabe bestraft w...

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[{"q":"Was bedeutet der Block der Rückerstattungen?","a":"Der Block der Rückerstattungen bedeutet, dass der Tessiner Staat möglicherweise nicht mehr die Rückerstattungen an die Schweiz auszahlen wird."},{"q":"Warum stellt die Gesundheitsabgabe eine Verletzung des Grenzgängerabkommens dar?","a":"Die von der italienischen Regierung vorgesehene Gesundheitsabgabe stellt eine Verletzung des Grenzgängerabkommens dar."},{"q":"Was bedeutet die Kürzung der Rückerstattungen?","a":"Die Kürzung der Rückerstattungen bedeutet, dass der Tessiner Staat möglicherweise die Quote der zu erstattenden Steuern an die Schweiz reduzieren wird."}]

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